Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Hartmann (MTK) (Verkauf und Vertrieb von Bauaufzügen und Zubehör) Danziger Str. 30, 31137 Hildesheim
Stand: 18.02.2010
1. Vertragspartner - Geltungsbereich
Sämtliche Geschäftsbeziehungen - Vertragsbedingungen zwischen der Firma Hartmann (MTK), Danziger Str. 30, 31137 Hildesheim, Deutschland und dem Kunden gelten ausschließlich auf der Grundlage der hier zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Weitere Informationen zu den Kommunikationsdaten und der gesetzlichen Vertretung der Firma Hartmann (MTK) finden Sie in der Anbieterkennzeichnung -Impressum-. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung mit der Geschäftsleitung der Firma Hartmann (MTK) und dem jeweiligen Kunden wirksam.
2. Vetragsabschluss
Es wird lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellabgabe durch die Internetangebote der Firma Hartmann (MTK) an den Kunden gestellt. Der Kunde trifft selbst die Entscheidung, unser Angebot zu nutzen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren durch Ausfüllen und Absenden unseres Online-Formulars im Internet, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Durch die Absendung des Bestellformulars / Bestellung versichert der Kunde seine uneingeschränkte Geschäftsfähigkeit gegenüber der Firma Hartmann (MTK). Die Firma Hartmann (MTK) verpflichtet sich nicht, Angebote des Bestellers anzunehmen und kann die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Sollte es einmal zu dieser Situation kommen, so wird der Besteller über die Ablehnung schriftlich (E-Mail) in Kenntnis gesetzt. Bei Auftragsbestätigungen oder sonstigen verbindlichen Erklärungen kann es zu Schreib-druck oder Übermittlungsfehlern kommen. In diesem Fall ist die Firma Hartmann (MTK) berechtigt, die Erklärung wegen Irrtums anzufechten. Die Beweislast liegt dann bezüglich des Irrtums bei der Firma Hartmann (MTK). Möglicherweise bereits erhaltene Zahlungen werden in einem solchen Fall unverzüglich erstattet. Die Firma Hartmann (MTK) ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb eines Zeitraumes von sieben Kalendertagen mit Zusendung einer Bestellbestätigung oder Zusendung der bestellten Ware anzunehmen. Die Bestellbestätigung erfolgt durch Übermittlung einer E-Mail. Sollte es zu einem fruchtlosen Fristablauf kommen so gilt das Angebot als abgelehnt.
3. Preise
Alle dargestellten Preise werden in der Währung Euro angegeben. Zu den dargestellten Produktpreisen kommen die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Kosten für Verpackung und Versand hinzu. Siehe nächsten Punkt u. ergänzende Informationen -Liefer- und Versandkosten-. Es gelten alle genannten Preise, ebenfalls für die Verpackung und den Versand, immer zum Zeitpunkt der Bestellung und nur innerhalb Deutschlands. Preise für EU-Auslandslieferungen werden, sofern angeboten, separat ausgegeben. Die Firma Hartmann (MTK) zeigt an dieser Stelle auf, dass durch die Aktualisierung unserer Internet-Seiten sämtliche vorherigen Preise und Angaben über Waren ungültig werden und verfallen. Es ist immer die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Ausgabe bzw. Fassung gültig.
Auslandsversand
Lieferungen außerhalb von Deutschland können nur gegen Vorauskasse erfolgen. Nach Erhalt und Prüfung Ihrer Bestellung teilen wir Ihnen alle exakten Zahlungsangaben mit. Bitte nehmen Sie erst eine Vorauszahlung vor, wenn wir Ihnen unsere Zahlungsangaben mitgeteilt haben. Für Auslandssendungen innerhalb der EU-Mitgliedstaaten werden Ihnen die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet. Für Rückfragen zu den Versandkosten und für Sendungen in nicht EU-Mitgliedstaaten wenden Sie sich bitte an unser Service-Team. Anfallende Bankgebühren und landesspezifische Einfuhrkosten (staatliche Abgaben und Verzollungskosten) können von uns nicht übernommen werden.
Preise
Alle Preise sind in Euro angegeben und enthalten die in Deutschland geltende gesetzliche Umsatzsteuer.
Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferungen (EU)
Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung i. S. des § 6a UStG
Die Erwerber sind für die Versteuerung in ihrem Heimatland zuständig.
EU-Businesskunden mit Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Wenn Sie uns als EU-Ausland-Geschäftskunde Ihre gültige Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (VAT-ID) mitteilen, ist es uns möglich, Rechnungen ohne deutsche MwSt auszustellen. Auf der Export-Rechnung wird Ihre Umsatzsteuer-Identikationsnummer genannt und ergänzend darauf hingewiesen, dass es sich um steuerfreien innergemeinschaftlichen Warenverkehr und um eine umsatzsteuerfreie Lieferung gemäß §4, 1b, USTG handelt.
Bitte teilen Sie uns Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer mit großer Sorgfalt mit und prüfen Sie diese Nummer auf den Ihnen zugehenden Dokumenten. Sofern die Nummer falsch sein sollte, bitten wir um sofortige Mitteilung. Als Unternehmer der Europäischen Gemeinschaft sind wir verpflichtet unsere EU-Exporte gegenüber dem Deutschen Bundesamt für Finanzen darzustellen. Ihre Umsatzsteuer-Identifikations-Nummer und das Export-Volumen werden im Rahmen dieser Meldungen mitgeteilt.
Voraussetzung für eine umsatzsteuerfreie Lieferung gemäß §4, 1b, USTG ist, dass die Ware tatsächlich ins Ausland versendet wird. Da wir diesen Export nachweisen müssen, ist eine preiswerte Versendung als normaler Brief auch bei Kleinteilen nicht möglich.
EU-Auslandskunden ohne Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
Bei EU-Auslandskunden ohne Umsatzsteuer-Identifikationsnummer oder bei solchen, die uns Ihre Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nicht nennen, wird die deutsche Mehrwertsteuer von 19% berechnet.
Kunden aus der Schweiz und Österreich (Sonstige EU Länder)
An Kunden aus der Schweiz und Österreich (Sonstige EU Länder) werden Produkte zu Nettopreisen ohne deutsche Umsatzsteuer (ohne 19% MwSt) verkauft. Voraussetzung dafür ist, dass wir eine Versandform wählen, die uns einen Exportbeleg zur Verfügung stellt.
Für unsere EU-Auslandkunden sind somit die Endpreise im Shop um 19% zu hoch angegeben (deutsche Umsatzsteuer).
4. Zahlungsbedingungen - Rücktrittsvorbehalt
Derzeit wird die Zahlung entweder per Barzahlung bei Abholung aus unserer Geschäftsstelle, oder per Vorkasse, sprich per Banküberweisung, im Voraus, fällig. Die Firma Hartmann (MTK) behält sich das Recht vor, durch das Ergebnis vermehrter Zahlungsverzüge, den Ausschluss gewisser Zahlungsarten, die Ablehnung bzw. Nichtannahme des Angebots des Kunden oder den kompletten Rücktritt vom Vertrag, sofern der Kaufpreisanspruch von der Firma Hartmann (MTK) gefährdet ist. Wir behalten uns vor, aus technischen Gründen einzelne Zahlungsarten zeitweise abzuschalten oder ergänzende Zahlungsweisen hinzuzufügen.
5. Widerrufsrecht - Widerrufsbelehrung
Es wird ausdrücklich auf das Widerrufsrecht des Kunden hingewiesen und hierbei ausdrücklich auf die separate Belehrung über das Widerrufsrecht verwiesen. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf sowie die Rücksendungen sind zu richten an:
Firma Hartmann (MTK) (Verkauf und Vertrieb von Bauaufzügen und Zubehör)
CHRISTIANE HARTMANN
DANZIGER STR. 30
31137 HILDESHEIM
GERMANY
Tel. +49(0)5121-9329966 Fax: +49(0)5121-9329965
E-Mail: hartmann2@online.de
Internet: www.mtk-hartmann.de
Geschäftsführerin: Christiane Hartmann
USt-IdNr.: DE262115369
Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Wenn Sie schon bezahlt haben, erstatten wir Ihnen den Kaufpreis. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen kostenpflichtig abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Hildesheim, 18.02.2010, Firma Hartmann (MTK), Danziger Str. 30, 31137 Hildesheim
6. Lieferbedingungen
Die Lieferung erfolgt immer schnellstmöglich, in der Regel binnen 2 Wochen nach Bestätigung eines Zahlungseinganges bei Vorkasse. Die vorher vereinbarte Lieferung erfolgt durch Sendung der gegen Beschädigungen verpackten Ware ab Lager an die vom Kunden hinterlassene Lieferadresse. Es kann zu Lieferverzögerungen durch den Zusteller kommen. Diese können wir leider nicht beeinflussen. Ebenfalls ist die Zahlungsdauer bei Vorkassezahlungen (auch bei Online-Banking) an die Bank zu berücksichtigen. Es erfolgt bei Vorkasseleistungen eine Reservierung der Ware für den Kunden. Dies setzt voraus, dass eine vorherige Vertragsannahme stattgefunden hat. Es ist wichtig, dass Sie den vollen Betrag rechtzeitig überweisen. Der Versand erfolgt unmittelbar nach Zahlungseingang binnen 2 Wochen. Sollte bei Vorkassezahlungen der Geldbetrag nicht binnen fünf Tagen auf dem Konto von der Firma Hartmann (MTK) sein, so kann die Firma Hartmann (MTK) vom Kaufvertrag zurücktreten. Wenn weiterhin am Vertrag von Seiten der Firma Hartmann (MTK) festgehalten wird, so verfallen die bei der Bestellung genannten Lieferfristen. Es gelten dann die Lieferzeiten, die zum Zeitpunkt des Zahlungseingangs online im Shop hinterlegt sind. Die aus unserem Onlinekatalog ersichtlichen Lieferzeiten sind nicht verbindlich. Sie stellen lediglich eine Orientierung dar. Eine Verbindlichkeit entsteht bei einer schriftlichen Vereinbarung mit der Geschäftsführerin. Die Verfügbarkeit der Ware kann aus unserem Online Shop entnommen werden. Verpackungs- und Versandkosten werden bei einer Lieferung gesondert berechnet und ausgewiesen. Natürlich steht jede Lieferung unter dem Vorbehalt, dass wir selbst pünktlich und korrekt beliefert werden.
Dabei gelten die folgenden Absätze:
Unser Angebot gilt nur, solange der Vorrat reicht. Sollte es dennoch dazu kommen, dass ein bestelltes Produkt wider Erwarten trotz rechtzeitiger Disposition aus von der Firma Hartmann (MTK) nicht zu vertretenden Gründen nicht verfügbar sein, so wird die Firma Hartmann (MTK) dem Kunden statt des bestellten Produktes ein in gleicher Qualität und Preisgestaltung vergleichbares Produkt anbieten. Der Kunde ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen und kann, sowie die Firma Hartmann (MTK) selbst, vom Vertrag zurücktreten. Der Kunde wird unmittelbar über den Nichtverfügbarkeitsstatus von der Firma Hartmann (MTK) informiert. Ggfl. bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet. Soweit die Firma Hartmann (MTK) aus Gründen, die sie zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät oder eine Lieferung unmöglich wird, und dies nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, wird die Haftung für Schäden ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten. Wir sind zu Teillieferungen an die bei Auftragserteilung angegebene Anschrift berechtigt, soweit Ihnen dies aufgrund einer Abwägung Ihrer und unserer Interessen zumutbar ist. Bei Teillieferungen tragen wir selbstverständlich die dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten. Die Versendung der Teillieferungen erfolgt auf unsere Gefahr. Die Frist der Lieferung wird bei bestimmten Verzögerungen und Gründen, die die Firma Hartmann (MTK) nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Verschulden Dritter, etc.), angemessen verlängert. Dabei wird der Kunde selbstverständlich über die Gegebenheiten von unseren Mitarbeitern informiert. Sollten die Ursachen für die Verzögerung eine unzumutbare Lieferverzögerung bewirken und länger als sechs Wochen nach Vertragsabschluss andauern, ist natürlich jede Partei dazu berechtigt, vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten. Versandpauschalen der vertraglich geschlossenen Lieferungen werden in den jeweiligen Auftragsbestätigungen vermerkt.
7. Transportschäden
Bei einer Auslieferung von Waren mit offensichtlichen Transportschäden, wird der Kunde darum gebeten, schnell zu reagieren und diese direkt und sofort beim Auslieferer und bei der Firma Hartmann (MTK) zu melden und zu reklamieren. Uns reicht eine schriftliche Mitteilung an: hartmann2@online.de Um den Schaden versicherungstechnisch beim Transportunternehmen geltend zu machen, benötigen wir die Mitteilung zum Sachverhalt von Seiten des Kunden. Es gibt für den Kunden keinerlei Konsequenzen, insbesondere bei dessen Rechten und Gewährleistungsansprüchen, bei der Versäumung der Reklamation oder der Kontaktaufnahme bei der Firma Hartmann (MTK). Von der Garantie ausgeschlossen sind: geringfügige Beschädigungen wie Schrammen, Kratzer und normale Gebrauchsspuren die durch den Transport verursacht wurden.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Hartmann (MTK). Bevor das Eigentum übertragen wird ist eine Vermietung, Verpfändung, Übereignung, Weiterveräußerung, sonstige Verfügung oder Veränderung ohne schriftliche Zustimmung von der Firma Hartmann (MTK) nicht zulässig.
9. Gewährleistung
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist beträgt derzeit drei Jahre. Sofern bei Mängeln die gesetzlichen Ansprüche gegen die Firma Hartmann (MTK) vom Kunden geltend gemacht werden, richten sich die Ansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen innerhalb der gesetzlichen Fristen, soweit sich nicht durch die nachstehenden Regelungen Abweichungen ergeben. Die Kosten für die Rücksendung im Falle eines Mangels sind von uns zu tragen. Kunden, die Schäden durch vertragswidrige oder unsachgemäße Handlungen wie z.B. bei Nichteinhaltung der Betriebsanleitungen, Bedienung, Lagerung, sowie geringfügige Beschädigungen wie Schrammen, Kratzer und normale Gebrauchsspuren hervorrufen, begründen keinen Anspruch gegen die Firma Hartmann (MTK). Die Vertragswidrigkeit und Unsachgemäßheit wird durch die Angaben des jeweiligen Herstellers bestimmt. Kunden die als Unternehmer die Leistung für den Gewerbebetrieb bestellen, können bei Mängeln die Ansprüche bis zu drei jahren nach Erhalt der Ware geltend machen. Sollte es zu einem Gewährleistungsfall kommen, so senden Sie uns bitte eine kurze E-Mail an: hartmann2@online.de Wir lassen Ihnen gerne nähere Informationen zur Vorgehensweise zukommen. Von der Garantie ausgeschlossen sind: geringfügige Beschädigungen wie Schrammen, Kratzer und normale Gebrauchsspuren die durch den Transport verursacht wurden.
10. Haftung - Schadensersatz
Schadensersatz wegen Verletzung einer Pflicht aus dem Vertragsverhältnis ist unter den gesetlichen Voraussetzungen zu leisten. Entsprechendes gilt für Schadensersatzansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes. Sämtliche Hinweise auf den Verpackungen, Beilagen, Aufbau- und Betriebsanleitungen, Hinweisschilder, Piktogramme etc. sind zu beachten. Für eine davon abweichende Anwendung und/oder Handhabung wir keine Haftung übernommen. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet die Firma Hartmann (MTK) nicht. Sobald aufgrund von Fahrlässigkeit eine zurechenbare Pflichtverletzung durch die Firma Hartmann (MTK) besteht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt wird, ist die Schadenersatzhaftung von der Firma Hartmann (MTK) auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt.
Grundsätzlich:
Wir machen der Ordnung halber darauf aufmerksam, dass sich unser Auftrag nur auf die Herstellung und Lieferung des Bauaufzugs (Mobiler Transportkran) bezieht. Eine Verantwortung für den ordnungsgemäßen Aufbau des MTK und der Verwendung, übernehmen wir nicht. Des weiteren liegt eine Testverantwortung ausschließlich bei Ihnen. Der Mobile Transportkran (MTK) darf nicht für die Personenbeförderung benutzt werden.
11. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Wir geben Ihre persönlichen Angaben nur an Firmen weiter, die im Auftrag von der Firma Hartmann (MTK) Daten verarbeiten und den Versand abwickeln. Die Weitergabe Ihrer Daten an Firmen mit Sitz außerhalb der EU erfolgt nicht.
12. Externe Links
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Firma Hartmann (MTK) (Verkauf und Vertrieb von Bauaufzügen und Zubehör)
CHRISTIANE HARTMANN
DANZIGER STR. 30
31137 HILDESHEIM
GERMANY
Tel. +49(0)5121-9329966 Fax: +49(0)5121-9329965
E-Mail: hartmann2@online.de
Internet: www.mtk-hartmann.de
Geschäftsführerin: Christiane Hartmann
USt-IdNr.: DE262115369
